Rechtsprechung
| BayObLG, 27.04.1995 - 2Z BR 5/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,5912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Feststellungsurteil als Unrichtigkeitsnachweis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DNotZ 1996, 30
- Rpfleger 1995, 406
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 17.02.2023 - V ZR 22/22
Präjudizielle Bedeutung der rechtskräftigen Entscheidung betreffend die …
Das Grundbuchamt könnte nicht das Bestehen des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs bejahen, wenn es sich damit in Widerspruch zu der Rechtskraftwirkung des im Zivilprozess erlassenen Urteils stellte (BayObLG, DNotZ 1996, 30, 31). - KG, 19.05.2009 - 1 W 172/07
Löschung der durch Befriedigung des Hypothekengläubigers entstandenen …
Das Urteil, das eine positive Feststellungsklage als unbegründet abweist, stellt das Nichtbestehen des Rechtsverhältnisses (§ 256 ZPO) mit Rechtskraftwirkung fest; dabei ist aus Entscheidungsformel und -gründen zu entnehmen, welches Rechtsverhältnis rechtskraftfähig verneint wird und in welchem Umfang (BayObLG Rpfleger 1995, 406 m.w.N.). - OLG Frankfurt, 10.03.2016 - 20 W 70/15
Gestreckte Begründung von Sondernutzungsrechten
Demnach wäre das Bestehen der streitgegenständlichen Sondernutzungsrechte zwischen dem Antragsteller und den übrigen Miteigentümern durch eine rechtskräftige Abweisung der negativen Feststellungklage auch für die Gerichte der freiwilligen Gerichtsbarkeit bindend festgestellt (BayObLG Rpfleger 1995, 406;… Demharter: GBO, 29. Aufl., § 22, Rdnr. 37;… Bauer/von Oefel/ Kohler: GBO, 3. Aufl., § 22 Rdnr. 172). - BayObLG, 17.07.1997 - 2Z BR 9/97
Zulässige Beschränkung der weiteren Beschwerde auf die Kosten nach …
Das gleiche gilt entsprechend, wenn der gesicherte Anspruch endgültig erloschen ist (…vgl. BGH aaO; BayObLG DNotZ 1989, 363; BayObLG MittBayNot 1995, 290/291;… Palandt/Bassenge Rn. 4, Staudinger/Gursky BGB 13. Aufl. Rn. 9, jeweils zu § 886). - OLG München, 23.09.2008 - 34 Wx 25/08
Grundbuchberichtigung: Voraussetzungen einer Berichtigung hinsichtlich eines …
Ebenso wenig ergeben die in den beigezogenen Akten des Feststellungsverfahrens befindlichen Urkunden einen Nachweis des beanspruchten Rechts, ohne dass es noch darauf ankäme, inwieweit das Grundbuchamt an das Feststellungsurteil eines Zivilgerichts gebunden ist (dazu etwa BayObLG Rpfleger 1995, 406; BayObLG NJW-RR 1988, 547; OLG Zweibrücken OLGZ 1984, 385).